Der heise-Artikel ist schon sehr emotional und daher sicher nicht die sachlichste Auseinandersetzung. Gut dagegen finde ich, dass man die Entrüstung, die auch viele Teilnehmer verspürt haben, aus dem Artikel herauslesen kann – wobei ich es trotzdem so empfinde, dass die Eskalation ohne das korpulente Auftreten der Polizei nicht verursacht worden wäre. Auflagenverstösse hin oder her – es ging halt mal wieder nur ums Prinzip und nicht um die Sache, und das ist einer Demonstration für Bürgerrechte eigentlich nicht würdig.

Allerdings muss ich sagen, dass in meinen Augen der verlinkte Heise-Artikel etwas voreilig und unsachlich ist. Etwa, dass sich das Einschritten der Polizei für die Veranstalter nicht erklärt, was so nicht stimmt. Zum anderen wird deutlich zu wenig auf den Part des Schwarzen Blocks eingegangen, der u.a. gegen verschiedene Auflagen (keine verknoteten Transparente…), das Versammlungsgesetz (Vermummung) und gemeinsame Absprachen der Veranstalter verstoßen hat. Dazu gehört auch, dass Steine geworfen wurden und Teile der Teilnehmer von \”Kein Friede\”-Bündnis den Zugang zu einem Auto mit einer kollabierten Frau blockiert haben.

Rassistisch motivierten Äußerungen sind natürlich ein besonderes Problem. Ich hatte mit einem Bekannten einmal über den Begriff rassistisch diskutiert, weil ich fand, dass Rassismus sich dadurch definiert, dass ich andere Menschen allein aufgrund ihrer Rassenzugehörigkeit schlechter behandele als andere – dass es aber bei genauem Hinsehen wohl kaum jemanden gibt, der nicht “rassistisch” denkt, fühlt oder handelt. Ich war der Meinung, dass der Ton die Musik macht. Ich finde es z.B. nicht rassistisch, wenn ich einen Unterschied zwischen Menschen verschiedener Rassen oder Kulturen *feststelle* und mich ggf. dadurch genervt oder davon angezogen fühle.
Darf ich mich genervt fühlen, wenn ich feststelle, dass südländische Familien lauter schnattern als deutsche? Oder ist es rassistisch, wenn ich Asiaten sexier finde als Europäer?
Der Bekannte war nicht nur nicht meiner Meinung, er spricht heute auch kein Wort mehr mit mir ;-)
Dabei finde ich die Ignoranz gegenüber kultureller Unterschiede tatsächlich selbst rassistisch – diesen Punkt konnte er aber einfach nicht nachvollziehen.

Grundsätzlich ist mir das Modell der US-amerikanischen Meinungsfreiheit auch lieber, selbst wenn es an Meinung dann sehr viel auszuhalten gibt. Auf der anderen Seite funktionieren Menschen nicht so einfach, dass sie Meinung von Aufrufen trennen können. Man muss einfach damit rechnen, dass Menschen eine “Meinungs”äußerung wie “Ich finde alle [...] gehören gefoltert/getötet” als Aufforderung sehen. Und wer schützt diese Gruppe dann? Ein neues verschärftes Überwachungsgesetz?