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16. August 2007 / 20:54

Ach so, ein Missverständnis!

Schaum

Falsch verstandene Meinungsfreiheit? Lieber F!XMBR, Du hast da was falsch verstanden. Realität wird nicht durch Gesetze legitimiert, es sei denn sie basiert auf einem Hausmeisterkomplex.
Wenn Du schon aufforderst, das Grundgesetzorakel in seiner Gänze zu lesen, dann füge doch bitte hinzu, dass jeder Nichtjurist dazu angehalten sei, auch nachzuschlagen, was bestimmte Worte im Gesetzesdeutsch bedeuten. Nicht jeder weiss, dass „Meinung“ vor Gericht nicht die Bedeutung hat, die man aus dem allgemeinen deutschen Sprachgebrauch kennt. Wäre das nämlich so, dürfte keine Beleidigung und keine Schmähkritik jemals vor Gericht gelangen. Meinung, wie ich sie kenne, ist nicht angehalten „nett“ zu sein, und auch auf keinen Fall gleichzusetzen mit einer Tatsachenbehauptung. Meinung ist persönliches Empfinden und wenn das persönliche Empfinden extrem negativ ist, muss das von anderen ausgehalten werden. Wer dagegen juristisch vorgeht, hat das Prinzip „Meinung“ und vor allem „freie Meinungsäusserung“ nicht kapiert. Wer diese Justizverbiegung dann auch noch akzeptiert, macht sich moralisch fragwürdig.
Zudem ist ein juristisches Vorgehen gegen Meinung schlicht sinnfrei. Meinung lässt sich mit einer Strafe oder Strafandrohung nicht verhindern. Genau das wird aber bei „Beleidigungen“ oder auch bei „Geschäftsschädigenden Äusserungen“ – immer wieder versucht. Vergeblich: Wenn ich jemanden „Arschloch“ nenne und dafür zu 1500 Euro Abmahnstrafe verknackt werde, denke ich hinterher immer noch „Arschloch“, oder sogar: „Geldgieriges Arschloch“. Und neben mir, denken viele andere das dann auch. Wenn ich über eine Firma sage: „Betrüger-Firma“ und die Firma mich dafür abmahnt, denke ich und viele andere anschliessend: „Dreiste Betrüger-Firma!“.
Denken ist noch nicht ausgesprochene Meinung. Und Denken ist nicht regelbar.
Überhaupt sind viele menschliche Verhaltensweisen nicht gesetzlich regelbar und es besteht auch gar kein Grund, alles regeln zu müssen. Wer masst sich überhaupt an, diese Regelung trotzdem immer wieder zu fordern? Irgendein Bloggerstammtisch etwa? Oder eine Firma, die es jetzt nicht so toll findet, wenn jemand über ihre illegalen Handlungen berichtet?

Überhaupt, geht es in den von Dir genannten Abmahnverfahren denn tatsächlich um „geschäftsschädigende Äusserungen“ oder nicht doch eher „Beleidigungen“? In einem flappsigen Satz in einen Nazi-Kontext gestellt zu werden, kann doch niemand ernsthaft als Tatsachenbehauptung und „geschäftsschädigend“ ansehen. Wo wird denn da geschädigt? Glaubt tatsächlich jemand, dass ein alter 68er das hört/liest und beschliesst: „Wenn die nationalsozialistisch sind, kauf ich da nicht mehr ein.“. Das ist doch weltfremd. Sorry, aber hier geht’s um Beleidigungen und Beleidigungen sind pillepalle. Mehr als das: Sie sind geschmäcklerisch. Schon allein deshalb verbietet es sich, sie strafrechtlich zu verfolgen. Dich zum Beispiel würde es stören, „Arschloch“ genannt zu werden, mich dagegen laesst das sowas-von-kalt. Es ist mir tatsächlich egal, so genannt zu werden, ganz ehrlich, weil ich mir meines menschlichen Wertes sehr sicher bin, und keinen Bezug zur angestrebten Beleidung herstellen kann. Wenn aber zwei Menschen auf das gleiche Wort so verschieden reagieren, dann ist das geschmäcklerisch. Würde vor Gerichten unter geschmäcklerischen Aspekten verhandelt, dann müsste jedes x-beliebige Wort potentiell beleidigend sein. Dann dürfte ein Pianist, dessen Klavierspiel ein Kritiker als „langweilig“ bezeichnet, automatisch klagen dürfen, wenn für ihn „langweilig“ die ultimativ schlimmste Beleidigung darstellte.
Das ist aber eben das Problem: Es gibt keinen Beleidigungskonsens. Für einen Blogger wie Dich sind Beleidigungen etwas anderes als für mich. Und für mich sind Beleidigungen etwas anders als für eine x-beliebige abmahnende Firma. Schon allein aus diesen Unterschieden heraus verbietet es sich, Beleidigungen vor Gericht zu verhandeln. Aus den gleichen Gründen verbietet es sich sogar zu sagen, dass einem die derzeitigen Abmahnfälle schnuppe sein können. Abgesehen davon, dass es mir peinlich wäre, wenn einer meiner Artikel von Callactive zur Untermauerung der eigenen Position zitiert würde.
Du sagst, dass wir uns um die Herren Niggemeier, Winks und Häusler keine Sorgen machen müssten, weil sie eh keine richtigen Blogger seien, weil zu gross und zu schwer. Nun, ich bin ehrlich gesagt keine Size-Queen und entsprechend anderer Meinung. Ob sie tatsächlich mehr Möglichkeiten zur gerichtlichen Gegenwehr haben als ein Kleinblogger sei auch mal dahingestellt. Dagegen übersiehst (?) Du aber, dass grosse Blogs auch erheblich größere Abmahnsummen zahlen müssen, weil die veranschlagten Streitwerte sich an der vermuteten oder tatsächlichen Reichweite der Blogs messen. Zum anderen weist Du auch nicht darauf hin, dass grosse Blogs Vorbilder für Kleinblogger sind. Was passiert nun, wenn Herr Niggemeier wegen Pillepalle abgemahnt wird und vor Gericht unterliegt? Genau. Zigdutzend Kleinblogger fangen an investigativ das Internet mit firmenkritischen Artikeln zu überschwemmen und machen allem Bösen den Garaus und erringen einen Sieg für die Meinungsfreiheit? Haha.
Nein, leider nicht. In der Regel kriegt der Durchschnittsblogger dann das Grausen und schreibt nur noch über Blümchenthemen, Blümchenfirmen und Blümchenerlebnisse. Wieso die finanzielle Existenz aufs Spiel setzen für ein bisschen Gerechtigkeitssinn? Sorry, ich weiss nicht, wie’s Dir geht, aber ich will das nicht. Lieber eine Beleidigung (in einem Kommentar!) zu viel, als einen guten und wichtigen Artikel (und die Diskussion darüber!) zu wenig.

Und jetzt geh ich mir erst mal den Mund ausspülen.

 
 

13 Reaktionen zu Ach so, ein Missverständnis!

  1. Von mir als Überwachungsgegner wirst Du auch keine Jubelbekundungen für Zensur gegen Rechts vernehmen.
    Rechtsradikaler Mist wird in Deutschland aus historischen Gründen viel stärker zensiert, als es gut ist: Meinungsäußerungsverbote machen Radikalität gerade für unschlüssige Aussenseiter erst recht spannend. Das sind sozusagen juristische Schüsse ins Knie. ;-) Allerdings gibt es ja auch hetzerische Reden, Artikel oder Filme, deren Absicht es ist, zu Gewalt gegen Menschen aufzurufen. Da sehe ich keine schützenswerte Meinung mehr, egal welche Richtung.

    Missverstehe aber auch bitte eine Aussage in meinem Artikel nicht: Ich bin zwar der Ansicht, dass Beleidigungen von der freien Meinungsäußerung gedeckt sind. Das heisst aber nur, dass man niemanden deshalb vor Gericht bringen sollte. Ich finde aber sehr wohl, dass man Kommentartrollen im eigenen Blog Hausverbot erteilen darf. Wenn jemand an anderer Stelle, z.B. im eigenen Blog rumtrollt, wäre (mir) das reichlich egal.

  2. Felix

    Es ist doch wohl allgemein anerkannt, daß die eigene Freiheit da endet, wo die des anderen beginnt? Ich hab jedenfalls keine Lust, mich in irgendeiner "Meinungsäußerung" in egal welchem Medium beleidigen zu lassen und wäre ggf. froh, daß es Möglichkeiten gibt, dagegen vorzugehen (ob die immer richtig konzipiert und bemessen sind, oder ob das einfach eine bequeme Einnahmequelle für Juristen ist, ist eine andere Frage). Weil die klassische Reaktion auf Beleidigungen, die Satisfaktionsforderung, ist ja gott-sei-dank vor gut hundert Jahren als eine der letzten Bastionen zugunsten des staatlichen Gewaltmonopols gefallen.

    Ich hab selbst Fälle mitverfolgt, im Usenet, in Webforen und sonstigen Kommunikationskanälen, wo einzelne Leute von anderen, offenkundig psychisch gestörten so systematisch (teilw. über Jahre) rufgeschädigt wurden, daß sie am Ende selbst psychische Hilfe brauchten und im Prinzip nicht mehr imstande waren, ihr Leben alleine zu meistern. Da geht's nicht um ein singuläres "du Arschloch". Und da darf man halt nicht erst ne rechtliche Handhabe haben, wenn das Kind schon komplett im Brunnen ist.

    Oder, um von Personen wieder zu Institutionen zu kommen, wie war das vor anderthalb Jahren mit http://www.mela.de/archives/385-Schaebig.html? Halbwahrheiten und irreführende Berichterstattung schädigen eine Einrichtung so sehr, daß sie einknickt. Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut. Wo sie aber eingesetzt wird, "Volkszorn" am Rechtssystem vorbei zu schüren und virtuelle Lynchjustiz zu üben, da findet sie ihre Grenzen.

  3. @Felix: "Arschloch", "Langweiler", "Papaya" bedeutet für jeden etwas anderes - wer soll entscheiden, welches davon dich beleidigt? Geschmäcklerischer Kinderkram hat vor Gericht einfach nichts zu suchen.
    Rufschädigung? Was, wenn eine Firma nach Deinen ganz persönlichen Massstäben betrügt, aber aus rechtlicher Sicht eben nicht: Zum Beispiel dann, wenn die Firma ungenaue Angaben macht die darauf abzielen, von ihren Kunden missverstanden zu werden. Wer soll messen, ob Deine persönlichen Massstäbe das Wort "betrügen" rechtfertigen? Es geht doch hier um Meinung und nicht um juristische Begriffe. Die Firma hat ja immer noch die Möglichkeit zu entgegnen, dass Du Unrecht hast. Punkt. Kein Gericht wird da benötigt. Die gleiche Möglichkeit hat Dein Mensch aus dem Usenet doch auch. Seine Schwierigkeit ergibt sich doch erst, wenn die Behauptungen, mit denen sein Ruf geschädigt werden, stimmen. Aber, hey: Dann ist die Äusserung ja ohnehin gerechtfertigt.
    Wenn ich sage: Beleidigungen haben vor Gericht nichts zu suchen, heisst das ja nicht, dass der beleidigte kein Recht hat, sich zur Beleidigung zu äußern. Im Gegenteil: Ich bin der Meinung, dass die aus Zeitungen bekannte "Gegendarstellung" genau das richtige Mittel ist, um dagegen vorzugehen. Jemanden wegen einer Ehrverletzung vor Gericht zu bringen ist dagegen armselig.

  4. Simon Columbus

    *vor Wut schnaub* Deine eMail-Validierung hat grade mein Comment gefressen! Wohl, weil die zum privaten Blog gehört. Wenn da nur die üblichen Mailanbieter funktionieren, schreib das doch bitte hin!

    Also nochmal:

    @ manniac:

    Deine liberale Sicht teile ich im Grunde, leider gibt es aber einige Probleme. Der erwähnte "Usenet-Fall" verursachte, wenn ich das richtig verstanden habe, am Ende eine ernstzunehmende Erkrankung. Das ist in meinen Augen Körperverletzung.

    Man muss auch bedenken, dass Medien nicht "fair" oder "demokratisch" sind: Die stärkere Meinungsmacht setzt sich durch - das hat nicht immer was mit "Wahrheit" zu tun.

    Die Tatsache, dass gegen die Presse keien ernstzunehmenden Strafen verhängt werden können befeuert nur den Gossen-Journalismus mit seinen beleidigenden und häufig fehlerhaften Berichten. Ich finde es blauäugig zu glauben, ein reines Gewissen würde einen schützen: Du glaubst doch wohl kaum, dass ein "Mörder!" oder "Schlampe!" Artikel in B**D mit unzensiertem Photo keinen Druck auf einen Unschuldigen ausüben würde?

  5. Simon, das tut mir leid - die E-Mail-Validierung sendet eigentlich nur eine Anfrage an Deinen Mail-Server, um zu prüfen, ob dieser auch existiert - sorry, wenn der Text verloren ging! Welche Meldung hast du denn erhalten? :-/

    Zum Usenet-Fall: Ich kenne die genauen Umstände nicht und weiss weder, was behauptet wurde, noch was tatsächlich die "Erkrankung" war. Ging es um Beleidigungen oder um Verleumdung? Das ist ein wichtiger Unterschied.

    Bei Zeitungen, die ein grosses Publikum erreichen würde ich auch nicht mehr von privater Meinung sprechen, zumal Mörder und Schlampe Behauptungen und Werturteile sind. Für mich ist das nicht mit Stefans, Spreeblicks oder Winkels Fall gleichzusetzen. Wir erinnern uns: Es ging bei Stefan um die spontane Entgleisung eines Kommentators, die sogar sofort von Stefan gelöscht wurde, bei Spreeblick um ein Interview und bei McWinkel um die Nennung eines seit Jahren geläufigen Spitznamens, der vom Benannten jahrelang geduldet wurde und urplötzlich nicht mehr erlaubt sein soll.

  6. Simon Columbus

    "Error: This mail-address is not registered to that mail-server. Please enter a valid mail-address on a valid mail-server."

    Seltsam, dass ich trotzdem so viele eMails bekomme :D Das Problem ist allerdings weniger, dass ich eine andere eMail-Adresse angeben muss als vielmehr, dass dadurch der eingetippte Text verloren geht.


    Meine Aussagen waren eher auf dein Kommentar bei 5) gemünzt. Ich halte keine der genannten Abmahnung für gerechtfertigt, besonders die gegen Stefan ist absolut unangebracht.

    "Schlampe" ist für mich allerdings eher eine Beleidigung als eine Behauptung - wobei mir nicht ganz klar ist, wo der Unterschied zwischen einer Beleidigung und einem Werturteil liegen soll.

    Die Frage nach der Grenze zur "privaten Meinung" ist auch noch lange nicht geklärt. Wie definiert man privat? Spreeblick etwa erreicht mehr Leser als eine kleine Tageszeitung - ist das noch "privat"?

  7. Das ist wirklich seltsam... Ich habe das Plugin entsprechend angepasst, so dass in Zukunft der Text im Fehlerfall nochmal ausgegeben wird. :)

    Zugegeben, hier sind Beleidigung und Werturteil das gleiche - ein Werturteil könnte aber auch positiv sein, dann wärs keine Beleidigung mehr ;-)
    Schlampe ist eigentlich auch pillepalle...

    Privat hat schon was mit der Reichweite zu tun, und sicher muss eine Beleidigung bei Spreeblick nochmal anders betrachtet werden als z.B. in meinem Blog. Aber zwischen Spreeblick und Bild liegt der Faktor 1000.
    Ich glaube auch, dass Affekt ein Merkmal von Beleidigungen ist - das ist in Kommentaren ja oft der Auslöser, in Zeitungen aber durch die gegenseitige Kontrolle der Redakteure wohl kaum. Dort kann man wohl schon von gezielter Rufschädigung sprechen, wen "Schlampe" in der Überschrift steht. Ein Blogger, der seine Texte nicht durch 3 Instanzen korrekturlesen lässt, veröffentlicht seine Texte dagegen viel direkter als ein Journalist.
    Das ist ein Unterschied wie zwischen Totschlag und Mord. :-]

  8. Simon Columbus

    In diesem Fall würde ich deutlich Unterscheiden zwischen dem Blogger - für den die journalistische Sorgfaltspflicht gilt - und dem Kommentator. Der Blogger darf nicht im Affekt schreiben, der Kommentator schon. Wieso? Der Kommentator liefert eine persönliche Meinungsäußerung - der Blogger dagegen eine (im weiteren Sinne) journalistische Arbeit.

    Allerdings wird sich auf diesem Gebiet rechtlich noch einiges entscheiden müssen - neue Definitionen sind dringend notwendig. Vor allem aber: Definitionen und Auslegungen, die die Meinungs- und Pressefreiheit als Gemeingut höher achten als die Rechte des Einzelnen. Ausnahmsweise mal ein Fall, in dem ich die USA als vorbildlich empfinde (wobei ich durchaus für härtere Strafen gegen Presseorgane bin, die bewusst aus Gewinnstreben Lügen und Verleumdungen veröffentlichen).

    Achja: Pressefreiheit sollte Medienfreiheit heißen. Alles andere sinnloser Traditionalismus und befeuert den elitären Stolz der Zeitungsredakteure, die sich echauffieren wie die Kavalleristen zu Beginn des 20. Jahrhunderts: Die Arroganz wächst proportional zum Bedeutungsverlust.

  9. diaet

    Nach dem, was ich bisher gelesen habe, wäre Chr*s schon beleidigt darüber, dass Du ihn als "Blogger" bezeichnest - fang Dir also bloß keine Abmahnung ein...

    Schöner Text - der die Grenzen zur "Gedankenpolizei", und wenn's nur die selbsternannte ist, klar und deutlich macht. Dass sich gerade gewisse Personen zur Personalunion von Legisla-, Judika- und Exekutive aufspielen und dabei die eigentliche Problemlage ignorieren und eher zur Verschärfung beitragen... es kann nicht oft genug betont werden - gerade weil mal wieder schön verallgemeinert und nicht auf den Einzelfall geachtet wird.

    PS: Herr Kurbjuhn, könnten Sie neben Ihren bekannten Textbausteinen und ihrer vermutlich ebenso bekannten Einstellung auch mal was zum Thema schreiben? Danke.

  10. diaet, was machst Du denn in meinem Spam-Filter? :-)

    Simon: Ob für einen Blogger die journalistische Sorgfaltspflicht gelten sollte, würde ich mal in Frage stellen. Journalist zu sein ist eine Ausbildung und ein Beruf, Blogger sein ist in ganz vielen Fällen selbsterlernt und für viele (wenn auch nicht für alle) ein Hobby. Es wäre natürlich wünschenswert, wenn jeder Blogger 100% der Wahrheit verpflichtet blogt, aber kann man das von ihnen wirklich verlangen, was es nicht einmal grosse Zeitungen schaffen?
    Ich bin der Meinung, dass bloggen viel näher an der freien Rede steht, als eine Presseveröffentlichung. Durch die Inflation des geschriebenen Wortes, kann schliesslich keiner mehr sagen, dass wir für die Ewigkeit bloggen, wie man das vielleicht noch von Büchern oder manchen Zeitschriften sagen kann.

  11. Christian

    Salve
    Ich weiss, Ihr seid schon einen Schritt weiter und der Artikel ist nicht mehr aktuell. Genau da aber möchte ich ansetzen. Wenn die einen oder anderen den eigenen Artikel schon vergessen haben, finden die Suchmaschinen die entsprechenden Texte noch. Fatal, wenn darin unwahre Aeusserungen sind... die Nachwirkung kann monate- wenn nicht jahrelang andauern. In diesem Sinne bemühe ich mich persönlich stets um einen korrekten Ton, denn der macht bekanntlich die Musik. Und ich habe ein Zitat von Churchill in meinem Blog:

    Die Freiheit der Rede hat den Nachteil, dass immer wieder Dummes, Hässliches und Bösartiges gesagt wird. Wenn wir aber alles in allem nehmen, sind wir doch eher bereit uns damit abzufinden, als sie abzuschaffen. Sir Winston Churchill

    Wie bereits geschrieben, der Ton macht die Musik und auch mit schöner Musik kann etwas erreicht werden.

    Christian


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